Allgemeine Geschäftsbedingungen der Learn4Use GmbH

Sämtliche Lieferungen und Leistungen der Learn4Use GmbH (im Weiteren: Betreiberin) erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von der Betreiberin vorab ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

1. Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand sind die jeweils aktuelle Version des vom Vertragspartner ausgewählten Lizenzprogramms der Betreiberin und die Bücher, die angeboten werden.

2. Zugang und Nutzungsrecht (Lizenzprogramm)

2.1. Der Vertragspartner bucht bei der Betreiberin den Zugang zum Lizenzprogramm für die vereinbarte Vertragszeit.

2.2. Die Betreiberin räumt insoweit dem Vertragspartner ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht am Vertragsgegenstand ein (Benutzervertrag).

3. Pflege des Lizenzprogramms

Die Betreiberin verpflichtet sich, aus Anlass von wesentlichen Änderungen des Lernstoffes das Lizenzprogramm entsprechend anzupassen.

3.2. Die Betreiberin wird sich bemühen, technische Störungen, die bei der Nutzung des Lizenzprogramms möglicherweise auftreten, auf Meldung durch den Vertragspartner hin zügig zu beseitigen.

4. Gewährleistung und Haftung (Lizenzprogramm)

4.1. Die Betreiberin gewährleistet die Brauchbarkeit des Lizenzprogramms für den vorgesehenen Zweck, die Freiheit des Lizenzprogramms von Rechten Dritter, deren Zustimmung nicht vorliegt, sowie den Zugang zum Lizenzprogramm für die Dauer der vertraglichen Nutzungszeit.

4.2. Ausgenommen ist die Haftung für technische Störungen, die auf Ursachen außerhalb des Servers der Betreiberin zurückzuführen sind und daher außerhalb ihrer Einwirkungsmöglichkeit liegen; für diesen Fall wird die Betreiberin auf Anforderung technische Unterstützung gegen separate Berechnung leisten.

4.3. Die Betreiberin haftet bei anderen als Personenschäden nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Der Höhe nach sind Ersatzansprüche auf den Umfang vorhersehbarer Schäden begrenzt.

4.4. Die Haftung erstreckt sich nicht auf diejenigen Schäden, die der Vertragspartner durch den Verlust oder Missbrauch seiner Passwörter erleidet.

5. Sorgfaltspflichten des Vertragspartners

5.1. Der Vertragspartner trägt Sorge dafür, dass das Lizenzprogramm nicht missbräuchlich verwendet wird. Er wird insbesondere sicherstellen, dass die erteilten Passwörter geheim gehalten werden und niemand außer den von ihm namentlich benannten Nutzern Zugang zum Lizenzprogramm erhält.

5.2. Im Falle des begründeten Verdachts einer missbräuchlichen Verwendung des Lizenzprogramms behält sich die Betreiberin das Recht vor, den Zugang zum Lizenzprogramm bis zur Aufklärung des Verdachts mit sofortiger Wirkung zu sperren und/oder den Nutzungsvertrag fristlos zu kündigen.

6. Widerrufsrecht für Nicht-Kaufleute

Das nachfolgend aufgeführte Widerrufsrecht gilt nur im Inland (Deutschland) und nur für private Kunden, nicht jedoch für Gewerbetreibende, Selbständige und Wiederverkäufer.

6.1. Bei allen Bestellungen hat der Kunde ein Widerrufsrecht innerhalb von 14 Tagen ab Bestelldatum ohne Angabe von Gründen. Das Widerrufsrecht wird durch schriftliche Bekanntgabe des Rücktritts vom Benutzervertrag ausgeübt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an Learn4Use GmbH, Rodensteiner Weg 7, 64853 Otzberg.

6.2. Das Widerrufsrecht erlischt mit dem ersten Anmelden des Benutzers unter Nutzung der persönlichen Zugangsdaten im Lizenzprogramm.

6.3 Im Falle eines Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Bitte teile Sie uns hierzu – soweit nicht bereits geschehen – eine gültige Bankverbindung mit. Von uns bezogene Ware senden Sie bitte an folgende Adresse zurück Learn4Use GmbH Rodensteiner Weg 7 64853 Otzberg Bitte senden Sie die Ware nicht unfrei zurück. Portokosten werden von uns erstattet, es sei denn die gelieferte Ware entspricht der bestellten Ware und der Preis der zurückzusendenden Sache übersteigt einen Betrag von 40 EUR nicht.

7. Preise, Versandgebühr und Zahlungsarten

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise. Für Versandkosten wird keine Gebühr in Rechnung gestellt. Die Bezahlung kann über paypal, per Überweisung, auf Rechnung oder gegen Vorkasse erfolgen. Die Learn4Use GmbH behält sich das Recht vor, im Einzelfall nur bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren. Die Bankverbindung lautet:

Learn4Use GmbH
KontoNr. 722375
BLZ 508 635 13
Volksbank Odenwald eG

8. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt Eigentum der Learn4Use GmbH bis zur vollständigen Bezahlung.

9. Datenschutz

Der Vertragspartner wird gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darauf hingewiesen, dass seine Daten von der Betreiberin gespeichert werden. Die Verwendung der Daten erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes nur zu den mit der Vertragsdurchführung unmittelbar zusammenhängenden Zwecken.

10. Teilunwirksamkeit und Gerichtsstand

10.1. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein oder werden, soll der Vertrag im übrigen wirksam bleiben. An die Stelle der unwirksamen Klauseln sollen diejenigen gesetzlichen Bestimmungen treten, die dem wirtschaftlichen Zweck, der mit den unwirksamen Klauseln angestrebt wurde, am nächsten kommen. Entsprechendes soll für den Fall einer Vertragslücke gelten.

10.2. Im Verkehr mit dem Personenkreis des § 310 BGB ist ausschließlicher Gerichtsstand für gegen die Betreiberin gerichtete Klagen oder sonstige gerichtliche Verfahren sowie für gegen den Vertragspartner gerichtete Klagen oder sonstige gerichtliche Verfahren - gleich aus welchem Rechtsgrund – Dieburg.

Stand: 1. März 2009